Kruidvat ist eine Drogeriekette, die unter anderem in den Niederlanden und Belgien tätig ist. Spa Monopole stellt das belgische Mineralwasser „Spa“ her und vermarktet dieses Wasser unter verschiedenen Namen in Kombination mit Spa. Kruidvat vermarktet Pflegeprodukte unter den Marken „Spa Secrets“ und „Sense of Spa“. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob Dritte das „Spa“-Zeichen auf der Verpackung von Kosmetika auch als Teil der Marke frei verwenden dürfen. Das Berufungsgericht entschied, dass eine solche Verwendung tatsächlich dazu diene, ein Merkmal des Erzeugnisses zu bezeichnen, und daher unter die Beschränkung des Artikels 2.23 CBPI falle. Als erstes Gericht in den Benelux-Ländern entschied das Berufungsgericht, dass die Klage von Spa Monopole wegen Markenverletzung abzuweisen sei.
Quelle: ie-forum.nl
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